Google-Steuer soll Kreativen zu Gute kommen
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy versucht sich mit einem Vorstoß zur Besteuerung von Onlinewerbung - einer sogenannten "Google-Steuer" - erneut als ein Verfechter der Interessen der Kreativen zu positionieren: Sein Ziel ist es, die Einnahmen international agierender Konzerne wie Google, Microsoft oder Yahoo vor Ort abzuschöpfen und die Steuererträge als Vergütung den Urhebern - egal ob Autoren, Musiker oder auch Filmschaffende - zukommen zu lassen. Im Gegenzug sollen Mehrwertsteuerermäßigungen beim Verkauf von Musik, Filmen oder Büchern möglich sein. Außerdem scheint es in Frankreich denkbar, Jugendlichen legale Onlineangebote von Musik durch staatlich subventionierte Rabatte schmackhaft zu machen:
"Wir wollen die jungen Leute wieder daran erinnern, dass Musik einen Wert hat", sagte Sarkozy laut Medienberichten bei der Präsentation seines Plans am 7. Januar in Paris. Nun soll das französische Finanzministerium die mögliche Umsetzung einer solchen Steuer prüfen.
Das alles klingt nicht nur, als hätten Vertreter der Kreativwirtschaft an diesem Plan mitgearbeitet, das ist sogar so: Sarkozys Vorstoß basiert schließlich auf einem Bericht, der unter Federführung von Naive-Labelgründer und Impala-Aktivist Patrick Zelnik entstand. Zelnik, über sein Naive-Label auch am musikalischen Wirken von Präsidentengattin Carla Bruni beteiligt, hatte im vergangenen Jahr beratende Aufgaben für den französischen Kulturminister Frédéric Mitterand übernommen. Dabei geht es vor allem darum, neue Konzepte für die Vergütung Kreativer im digitalen Zeitalter zu erarbeiten. An dem bereits als Zelnik-Report bezeichneten Papier mit seinen 22 Vorschlägen wirkten neben dem Musikmanager auch Guillaume Cerutti (President Sotheby's France) und der frühere Minister Jacques Toubon mit.
Zwischen 35 und 50 Millionen Euro pro Jahr könnte die "Google-Steuer" einbringen, meinen die Autoren der Studie. Zelnik bezeichnete diesen Betrag als "kleinen Prozentteil" der jährlichen Einnahmen, die ein Unternehmen wie Google mit Onlinewerbung erwirtschaftet. Vertreter der IT-Branche wiesen den Vorstoß umgehend zurück: So sagte Olivier Esper als Sprecher der französischen Google-Niederlassung laut Medienberichten, dass statt neuen Steuern wahre Innovationen nötig seien.
